29.05.08
Verfassungsgerichtsbeschluss gegen Neonazimusiker: Durch SPD-
Abgeordneten ins Rollen gebracht
MdL Stephan Braun: "Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, dass der Neonazimusiker auch dank
meiner Initiative nicht länger Richter sein darf."
Als wichtigen Schritt im Kampf gegen rechtsextremistische Propagandamusik begrüßt
der SPD-Abgeordnete Stephan Braun den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
gegen einen Musiker der rechtsextremen Skinheadband "Noie Werte". Die Entscheidung
der Karlsruher Verfassungsrichter erfülle ihn auch deshalb mit großer Genugtuung, weil
das ganze Verfahren gegen den rechtsextremen Musiker auch dank seiner Hinweise an
das Landesjustizministerium ins Rollen gekommen sei. Die Verfassungsrichter haben
entschieden, dass der Musiker zu Recht von seinem Posten als ehrenamtlicher Richter
am Arbeitsgericht Stuttgart enthoben worden ist.
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20.03.08
Neonazi-Konzerte verhindern - bessere Überwachung der rechten Szene
MdL Braun: "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch rechtsextremistische Konzerte"
Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) fordert die Landesregierung zu
einem strikteren Vorgehen gegen rechtsextremistische Konzerte auf. In einer gemeinsamen
parlamentarischen Initiative mit seinem Fraktionskollegen Peter Hofelich fragt der
Extremismusexperte der SPD-Landtagsfraktion, welche Erkenntnisse der Landesverfassungsschutz
über die jüngsten Konzertveranstaltungen in Stuttgart, Schorndorf und im Raum Göppingen habe.
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zur kleinen Anfrage
31.01.08
Musiker der rechtsextremistischen Skinheadband „Noie Werte“ als ehrenamtlicher Richter abgesetzt
Justizminister Goll bedankt sich bei Stephan Braun für dessen Mithilfe
„Das ist eine richtige Entscheidung und ein wichtiger Schritt im Kampf gegen rechtsextremistische Propagandamusik in unserer Region und den Einfluss eines ihrer Protagonisten in der Justiz“, so die Reaktion des Sindelfinger Landtagsabgeordneten Stephan Braun auf die Absetzung des Rechtsrockers von seinem Posten als ehrenamtlichem Richter am Stuttgarter Arbeitsgericht. In einem Schreiben hatte Justizminister Goll den Abgeordneten von der Amtsenthebung des ehrenamtlichen Richters informiert und Stephan Braun ausdrücklich für seine Mithilfe gedankt.
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22.11.06
Zur Verurteilung von "Race War" - Stephan Braun zu Gast in der SWR-2 Zeitlupe
Am 22.November wurden die Mitglieder der Rechtsrock-Band "Race-War" vor dem Landgericht Stuttgart zu Bewährungsstrafen zwischen 17 Monaten und einem Jahr und 11 Monaten verurteilt. Der in rechtsextremen Kreisen einst sehr beliebten Gruppe wurde zu Last gelegt, in ihren Texten nationalsozialistische Ideologien zu beschwören und zum Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung in der Bundesrepblik aufzurufen.
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08.07.06
Schlammschlacht gegen SPD-Politiker (Quelle: blick nach rechts)
Der NPD-Regionalverband Böblingen-Stuttgart-Sindelfingen hat Eigenbekunden zufolge in der Region Stuttgart eine so genannte „Jugendaufklärung mit Musik“ gestartet, dabei sollen 5000 rechtsextreme CDs an den Schulen verteilt werden. Die Aktion richtet sich direkt gegen den Böblinger SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Braun. Der intime Kenner der rechtsextremen Szene ist durch eine von der SPD-Jugendorganisation im Rahmen des Landtagswahlkampfes verantwortete CD „Rock gegen Rechts – Stimmen für Stephan“ verschärft ins Visier der Rechtsextremisten gerückt.
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Speziell für junge Menschen führt der Weg in den Rechtsextremismus oft über die Einstiegsdroge "Rechts-Rock". Traurig aber wahr, Baden-Württemberg bildet eine der Hochburgen der Szene-Musik. |
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17.03.05
Aktion Schulhof in Baden-Württemberg:
NPD verteilt neue CD mit alter Leier
Als Antwort auf eine CD der Jusos mit dem Titel "Rock gegen Rechts - Stimmen für Stephan" hat der NPD-Regionalverband Stuttgart-Böblingen-Ludwigsburg inzwischen ebenfalls eine CD herausgebracht.
Die Auflage dürfte die der Jusos sogar übersteigen. Zunächst hat die NPD ein Budget für 5.000 Tonträger lockergemacht. Diese sollen auf den Schulhöfen in den Landkreisen Böblingen und Ludwigsburg sowie in der Stadt Stuttgart verteilt werden.
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22.12.05
Anklage gegen Neonazi-Band Race War
MdL Stephan Braun: „Das Innenministerium hätte schon viel früher und energischer gegen hoch gefährliche Neonazi-Bands vorgehen müssen“
Mit Genugtuung reagierte der Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Braun, auf die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Neonazi-Band Race War. Dass diese Anklage auch wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die Musikgruppe aus dem Ostalbkreis erhoben wurde, zeige die ganze Gefährlichkeit solcher Bands, so Stephan Braun.
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20.09.05
Argumentationshilfe zur Schulhof-CD
Der SPD-Verfassungsschutzexperte Stephan Braun stellt eine Argumentationshilfe zur aktuellen NPD Schuhof-CD zur Verfügung. Er dankt der Arbeitsstelle Neonazismus an der Fachhochschule Düsseldorf sowie "Argumente und Kultur gegen Rechts e.V." in Bielefeld, die dieses Papier zur Verfügung gestellt haben.
zur Argumentationshilfe (pdf)
02.09.05
Stephan Braun warnt vor Schulhof-CD
Die NPD könnte auch im Kreis Böblingen ihre so genannte Schulhof-CD verteilen – so wie sie es dieser Tage bereits in Stuttgart tut. Davor hat jetzt der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) gewarnt. Den Eltern rät er: „Machen Sie Augen und Ohren auf!“
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21.06.05
"Strategien gegen rechts" Ein Beitrag für die 2. Jahresausgabe der ajs-Informationen
Jetzt ist es höchstrichterlich bestätigt: Musik kann ein Verbrechen sein. Der Bundesgerichtshof hat die rechtsextreme Band Landser als kriminelle Vereinigung verurteilt. Ziel der Gruppe sei die professionelle Begehung von Straftaten, die Verbreitung volksverhetzender Lieder und die Propagierung von Gewalttaten, heißt es in der Urteilsbegründung.
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31.05.05
"Die Hass-Musik
zielt auf Herzen und Köpfe"
Stephan Braun im Gespräch mit der Sindelfinger Zeitung/Böblinger
Zeitung.
Rechts-Rock als Köder und Einstiegshilfe antisemitisches, fremdenfeindliches
und nationalistisches Gedankengut soll junge Menschen unter dem Deckmantel
moderner Musik erreichen. Eine Rolle spielt nach Einschätzung des
Maichinger SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Braun auch der Ehninger
Liedermacher Frank Rennicke.
zum Interview
Expertenanhörung zur rechtsextremistischen Jugendkultur in Baden-Württemberg
Die SPD-Landtagsfraktion lud am 13. April zu der Anhörung "Rechtsextremistsiche Jugendkultur in Baden Württemberg". Bei dieser hochkarätigen Expertenrunde konnten sich Abgeordnete und Interessierte über die Entwicklungen der rechten Jugendkultur, speziell aber über den sogenannten "Rechtsrock" informieren.
zur Übersicht.
Anträge und Informationen:
Antrag:
Aktuelle Entwicklungen der Rechts-Rock-Szene in Baden-Württemberg
Antrag:
Verflechtungen zwischen Skinheads, Rockern und Hooligans in Baden-Württemberg
Antrag: Rechtsrock-Szene
in Baden-Württemberg
Regionale
Verteilung der Bands mit rechtsextremer Ausrichtung nach Bundesländern
bis einschließlich 2001
Pressemitteilungen:
Die
Verflechtungen zwischen rechts-extremistischer Rockszene, Skinheads
und Hooligans werden immer brisanter (22.11.02)
SPD
verlangt entschlosseneres Vorgehen gegen die Rechts-Rock-Szene in Baden-Württemberg
(16.08.02)
Rechtsrock-Szene
in Baden-Württemberg boomt - Stephan Braun hakt nach (03.07.02)