Rechtsextremismus - Sonstiges
08.10.08
Anhörung „Strohmänner und Scheingeschäfte“
Stephan Braun: „Informationsnetzwerke schaffen, Gemeinden im Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe unterstützen“
Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) hat mehr Unterstützung für Gemeinden im Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe, beispielsweise gegen Aufmärsche und scheinbare oder tatsächliche Immobilienkäufe gefordert. „Wir brauchen Informationsknotenpunkte vor Ort, denn wir dürfen die Gemeinden im Kampf gegen rechtsextremistische Bestrebungen nicht im Regen stehen lassen“, so der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Verfassungsschutz und Extremismus. Bei einer Anhörung der SPD-Fraktion mit dem Titel „Strohmänner und Scheingeschäfte“ verwies Braun auf das Nachbarland Rheinland-Pfalz. Dort wird derzeit eine Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus aufgebaut.
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SPD fordert vom Bund Verbot der rechtsextremen HDJ
MdL Stephan Braun: „Die Landesregierung muss bei Bundes- innenminister Schäuble Druck machen, damit die rechtsextreme Heimattreue Deutsche Jugend aufgelöst und verboten wird“
Nach der Auflösung eines Kinder- und Jugendlagers des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) hat der SPD-Verfassungsschutzexperte Stephan Braun die Landesregie- rung aufgefordert, bei Bundesinnenminister Schäuble auf ein rasches Verbot der rechts- extremen Gruppierung zu drängen. Ein Verbot werde von mehreren Bundesländern an- gestrebt. Zuständig für seine Verhängung sei jedoch das Bundesinnenministerium.
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Mit Rat und Tat gegen Rechtsextremismus
Stephan Braun ist Experte bei Netz-Gegen-Nazis.de
Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) ist als Experte bei Netz-Gegen-Nazis.de vertreten. Das neue Internetportal der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ widmet sich ganz dem Gefahrenbereich Rechtsextremismus, beantwortet Fragen und stellt ein Forum zum Erfahrungsaustausch zur Verfügung. Extremismusexperte Braun war von den Initiatoren der „ZEIT“ angesprochen worden, ob er sich an diesem Projekt beteiligen wolle. „Natürlich habe ich sofort Ja gesagt. Rechtsextremismus ist und bleibt eine Gefahr für unsere Gesellschaft. Da kann und muss jeder etwas tun“, so Stephan Braun.
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Kritische Analyse der Wochenzeitung „Junge Freiheit“
Stephan Braun und Ute Vogt veröffentlichen Sammelband zum Leitmedium der Neuen Rechten
Die Auseinandersetzung mit den Inhalten und Netzwerken der Neuen Rechten und der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ offensiv suchen. Das ist die Ziel des Sammelbandes „Die Wochenzeitung ‚Junge Freiheit’“, den der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun gemeinsam mit der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ute Vogt im VS Verlag für Sozialwissenschaften, dem führenden sozialwissenschaftlichen Verlag im deutschsprachigen Raum, jetzt veröffentlicht hat.
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Rezensionen ...
"Gezielte Kampagne"
Stephan Braun im Interview mit der SZ/BZ
Der Sindelfinger SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Braun und die rechte Wochenzeitung "Junge Freiheit" (JF) liegen seit Monaten im Clinch. Am 11. Dezember hat das Nachrichtenmagazin "Focus" für die JF Partei ergriffen, Braun scharf attackiert und ihm Nähe zu Linksextremisten vorgeworfen. Der sagt: "Das ist absurd."
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Dämpfer für den „Focus"
INACH Jahreskonferenz 2007
Unter dem Titel: "Hate on the Net – Promoting tolerance by means of (media) education" fand am 8. und 9. November die Jahreskonferenz des von jugendschutz.net mitbegründeten International Network Against Cyber Hate (INACH) im Centrum Judaicum in Berlin statt. Fachleute aus 15 Nationen, u.a. mit dem deutschen Repräsentanten Stephan Braun sowie Vertretern von Regierungsstellen und NGOs berieten über wirksame Maßnahmen gegen rechtsextreme, antisemitische und andere hassschürende Aktivitäten im Internet.
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Aussteigerprogramm BIG-Rex
Stephan Braun für Kontinuität bei der Beratung von Aussteigern aus der rechtsextremistischen Szene
Das beim Landeskriminalamt angesiedelte Aussteigerprogramm BIG-Rex hat seit 2001 vielfach erfolgreiche Hilfestellung für Aussteiger aus der rechtsextremistischen Szene geleistet. Der Sindelfinger Abgeordnete Stephan Braun will jetzt mittels eines parlamentarischen Antrags sicherstellen, dass die kontinuierliche Arbeit von BIG-Rex gewährleistet ist.Ein SWR-Interview mit Stephan Braun zum Thema BIG-Rex finden Sie hier.
Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“
Buchvorstellung im Stuttgarter Landtagmit ZEIT-Reporter Werner A. Perger
Der ZEIT-Reporter Werner A. Perger hat den neuen Sammelband Stephan Braun / Ute Vogt (Hrsg.): Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“- Kritische Analysen zu Programmatik, Inhalten Autoren und Kunden im Stuttgarter Landtag vorgestellt.
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Rechte Gewalt auch baden-württembergisches Problem
Die Zunahme rechter Gewalt ist nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion auch ein Problem in Baden-Württemberg. "Es gibt nichts zu verharmlosen. Die Zahl der rechtsextremen Straf- und Gewalttaten im Land ist im vergangenen Jahr drastisch angestiegen", betonte Stephan Braun, Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutz.
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18.04.07
"Erledigt ist das Ganze sicherlich nicht"
Stephan Braun im Gespräch mit dem Internetportal haGalil.com
Der Rechtsextremismus-Experte der SPD-Landtagsfraktion im haGalil-Interview – über den "Fall Oettinger" und seine Folgen, über den Umgang mit Rechtsextremisten und was Neonazis und Islamisten verbindet...Das Originalinterview finden Sie in der Rubrik "Klick nach Rechts" auf haGalil.com
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Braun begrüßt BGH-Urteil im „Hakenkreuzstreit“
MdL Stephan Braun: „Wichtige Wegmarke für zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechtsextremistische Umtriebe“
Mit großer Erleichterung hat Stephan Braun, Sindelfinger Landtagsabgeordneter und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Fragen des Verfassungsschutzes und des Extremismus, auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im so genannten „Hakenkreuzstreit“ reagiert. Braun begrüßte die höchstrichterliche Entscheidung im Revisionsverfahren als „Ermunterung für den Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe im Land“. Das Tragen und der Vertrieb von antifaschistischen Symbolen wie durchgestrichenen oder weggeworfenen Hakenkreuzen bleibt nach dem Urteil straffrei.
mehr ...18.11.06
SPD-Anhörung: Wochenzeitung Junge Freiheit bleibt gefährlich
MdL Stephan Braun: „Das Land muss die politische und wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Inhalten der Jungen Freiheit vorantreiben“
Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat eindringlich vor der neurechten Wochenzeitung Junge Freiheit gewarnt. Die Zeitung bleibe gefährlich, auch wenn sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführt werde, sagte die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt bei einer Anhörung ihrer Fraktion. „Unter dem Deckmantel des Konservatismus nimmt die JF eine Scharnierfunktion zwischen Rechtsextremismus und konservativem Spektrum ein“, so Vogt.
mehr ...12.11.06
Antwort an diejenigen, die sich mit der neurechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ solidarisieren
Der Antrag „Wiederaufnahme der neurechten Wochenzeitung ,Junge Freiheit’ in den Verfassungsschutzbericht des Landes“ (Drucksache 14/128) hat eine Flut von Anrufen, Briefen und E-Mails mit Protestnoten ausgelöst. Diese Solidarisierungen mit der neurechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ können nicht alle einzeln beantwortet werden. Deshalb gehe ich hier, auf meiner website, auf die wesentlichen Vorhaltungen und Argumente ein.
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Nach dem Hakenkreuzurteil: Große Enttäuschung bei der SPD
Mit großer Enttäuschung reagierte der Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtags¬fraktion, Stephan Braun, auf das heutige Urteil des Stuttgarter Landgerichts im so genannten Hakenkreuzprozess. Die Verurteilung des jungen Mannes ist für Stephan Braun, so wörtlich, „ein Schlag ins Kreuz aller, die sich engagiert für die Demokratie und gegen den wieder erstarkenden Neonazismus einsetzen“.
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25.07.06
Stimme aus dem Knast
Inhaftierter Holocaust-Leugner kann auf die Unterstützung seiner Gesinnungsfreunde zählen. (Quelle: bnr.de)
Der in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart Stammheim einsitzende Holocaust-Leugner Germar Rudolf betreibt aus dem Gefängnis heraus politische Agitation. In der „Preußischen Allgemeinen Zeitung" schwadroniert Rudolf über die Opferzahlen im Konzentrationslager
Majdanek. „Rechtlich riskant", so das ehemalige Mitglied von Junger Union und später der Republikaner, sei „das Zitieren neuerer, niedrigerer Opferzahlen, wenn man damit die Aussage verknüpft, überhöhte Opferzahlen seien aus politischen oder finanziellen Erwägungen erfolgt".
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SPD: Neurechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ wieder in Verfassungsschutzbericht aufnehmen
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Wiederaufnahme der neurechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF) in den Verfassungsschutzbericht des Landes. Die JF lasse nach wie vor keinen glaubwürdigen Abstand von rechtsextremistischen Autoren, Verlagen, Parteien und anderen Organisationen erkennen, so Stephan Braun, Sprecher für Verfassungsschutz und Fragen des Extremismus in der SPD-Fraktion. In einem Parlamentsantrag fordert er deshalb die Landesregierung auf, darauf hinzuwirken, dass über die „Junge Freiheit“ wieder im Verfassungsschutzbericht des Landes berichtet wird.
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Rechtsextremismus: Innenminister muss Aufklärung verstärken
Mit großer Besorgnis reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2005. Besonders kritisch sei insbesondere die drastische Zunahme der Zahl der Skinheadkonzerte, so der Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Braun. Mit 26 Konzerten sind die rechtsextremen Skins im vergangenen Jahr fast doppelt so oft in Erscheinung getreten wie im Jahr 2004 (14 Konzerte). Diese besorgniserregende Steigerung spiegle sich auch in der deutlichen Zunahme rechtsextremistischer Gewalttaten.
mehr ...04.04.2006
Stephan Braun zu Gast bei der Friedrich-Ebert-Stiftung
Zusammen mit dem "Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie" veranstaltet das Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung am Freitag, 7. April um 18 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema "Rechtsextremismus heute - Ausstieg aus der Szene". Veranstaltungsort ist der Otto-Borst-Saal im Haus der Geschichte, Stuttgart.
Stephan Braun diskutiert hier u.a. mit dem Journalist und ehemaligen Nazifunktionär Jörg Fischer über die Möglichkeiten von Aussteigerprogrammen. Als weitere Gesprächsteilnehmer haben sich die Karlsruher Politikwissenschaftlerin Ellen Esen und Norbert Walz vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg angekündigt. Susanne Babila vom Südwestrundfunk leitet die Moderation.
mehr ...03.04.06
Stephan Braun im Netz
Als Kenner der rechten Szene und in seiner Funktion als verfassungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist Stephan Braun gern gesehener Gast bei Vorträgen, Interviews und Podiumsdiskussionen zum Thema Rechtsextremismus. Unter den folgenden Links finden Sie eine Auswahl dieser Auftritte.
Braun erwirkt Kurswechsel der Stuttgarter Staatsanwaltschaft im Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen
Als Reaktion auf eine parlamentarische Anfrage des Verfassungsschutzexperten der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Braun, muss die Stuttgarter Staatsanwaltschaft im Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen einen radikalen Kurswechsel vornehmen. Bisher mussten die Polizeibehörden in deren Bezirk auf Weisung der Staatsanwaltschaft Stuttgart das Tragen verfassungsfeindlicher Symbole auch dann verfolgen, wenn diese in abgewandelter Form als Zeichen des Protests gegen Neonazismus verwendet wurden.
Bedrohlicher Anstieg des gewaltbereiten Rechtsextremismus
Mit großer Besorgnis reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf den heute von Innenminister Rech vorgelegten Verfassungsschutzbericht. Kritisch sei insbesondere der Anstieg der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten im Land, so der Verfassungsschutzexperte der SPD, Stephan Braun. Während im Bund die Zahl rechtsextremistischer Skinheads und sonstiger gewaltbereiter Zirkel im Vergleich zu den Vorjahren gesunken sei bzw. stagniere, sei die Zahl in Baden-Württemberg deutlich angestiegen.
mehr...24.02.05
Staatliche Repressionen alleine reichen nicht
Der SPD-Politiker Stephan Braun war auf Einladung des Leonberger SPD-Ortsvereins in das Stadthallenrestaurant Ambiente zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung gekommen. Er sprach über Rechtsextremismus in Deutschland und stellt die Ergebnisse von Studien vor, die er mit dem Sozialwissenschaftler Daniel Hörsch in einem Buch über "Rechte Netzwerke'' zusammengestellt hatte.
mehr...17.02.05
Stephan Braun zu Gast in Laupheim
Etwa 50 Menschen haben am Dienstag im Schlosscafé über Rechtsextremismus diskutiert. Stephan Braun (MdL) referierte in der SPD-Veranstaltung über die Gefahr rechter Netzwerke. Unter den Gästen waren auch Angehörige der rechtsorientierten Szene.
aus der Schwäbischen Zeitung17.02.05
Interview mit der Leonberger Kreiszeitung
Aktivitäten und Auftritte von NPD und DVU in Brandenburg und Sachsen geben der Diskussion um den Rechtsextremismus Brisanz. Doch nicht nur in den neuen Bundesländern ist die Entwicklung Besorgnis erregend. Auch im Kreis Böblingen trat ein "NPD-Regionalverband'' in Erscheinung. Mit dem Sindelfinger SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionssprecher für Verfassungsschutzfragen, Stephan Braun, sprach Verena Rajab.
